Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg(Elster) heute im Live-Stream (Online-Sitzung)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sie können die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster), heute ab 19.00 Uhr über den Live-Stream verfolgen: Ratssitzungen Online.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigen der Tagesordnung
4. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des
   Hauptausschusses am 07.04.2022
5. Einwohnerfragestunde
6. Winterdienstgebührensatzung der Stadt Herzberg (Elster)
7. Friedhofssatzung der Stadt Herzberg (Elster)
8. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 42 "Wohnhauserweiterung Ludwig-Jahn-Straße 62" der Stadt Herzberg (Elster)
9. Bestätigung des Durchführungsvertrages zur Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 34 "Erweiterung Produktionshalle Fensterbau" der Stadt Herzberg (Elster)
10. Abwägungsbeschluss zur Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 34 "Erweiterung Produktionshalle Fensterbau" der Stadt Herzberg (Elster)
11. Satzungsbeschluss zur Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 34 "Erweiterung Produktionshalle Fensterbau" der Stadt Herzberg (Elster)
12. Aufstellungsbeschluss zur Änderung und Erweiterung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/2 "Leipziger Straße/Anhalter Straße" der Stadt Herzberg (Elster)
13. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Herzberg (Elster) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herzberg (Elster) und in den Ortsteilen
14. 6. Änderung der Hauptsatzung
15. Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Herzberg (Elster) zum 31.12.2014
16. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
17. Beschluss über den Höchstbetrag der Kassenkredite 2022
18. Anfragen der Mitglieder
19. Informationen und Diskussion

Nichtöffentlicher Teil

1. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des
   Hauptausschusses am 07.04.2022
2. Anfragen der Mitglieder
3. Informationen und Diskussion

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