Stadtmacher

Zukunft wird von allen gemacht!

Die Erfahrungen zum aufsuchenden Losverfahren, zur Gründung des generationsübergreifenden Bürgerrats, die Beweggründe für die Möglichkeit offene Beteiligungsprozesse anzubieten, dessen ortsrechtliche Verankerung und die Ergebnisse des 1. Workshops vom 18.05.2022 können Sie in unserem 1. Teil des Berichtes nachlesen.

Den vollständigen Bericht können Sie HIER herunterladen.

Die Anlagen zum Bericht:

• Einladungstext
• Rückmeldebogen
• Informationsblatt zum Verfahren
• Aufsuchen mit Rückmeldebogen
• Feedbackbogen zum Workshop
• Einwohnerbeteiligungssatzung (siehe § 6)

Weiter geht es mit unserem 2. Workshop am 15.10.2022 zur Vertiefung und Maßnahmenableitung der Leitziele zur Mobilitätswende.

Die Einladungen sind bald auf dem Weg.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Einen ersten Einblick erhalten Sie auch auf den nachfolgenden Ausschnitten des Berichts ...

Am 28.05.2022 treffen sich unsere STADTMACHER zum 1. Workshop

Was passiert im 1. Workshop unserer STADTMACHER?

Zunächst möchten wir unseren Stadtmachern das Projekt „Radeln in die Zukunft#Villa“ vorstellen und die bisherigen Ergebnisse aus der Fahrradsternfahrt sowie der Frühlingsaktion präsentieren. Gleichzeitig möchten wir Parallelen zu den Analysen zum INSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) ziehen und die Themenfelder zu Fuß- und Radwegen, zur Nutzung und Wichtigkeit des ÖPNV und der Verteilung der Räume für PKW, Rad- und Fußwege sortieren. Anschließend entwickeln wir zusammen mit unseren Stadtmacher*innen konkrete erste Leitziele für die Stadt Herzberg (Elster). Die Ergebnisse werden am Ende des Tages den Stadtverordneten und der Verwaltung vorgestellt und dienen dem Beratungs- und Stadtplanungsunternehmen als Grundlage und Inspiration für die Entwicklung eines Empfehlungskonzeptes für ein sicheres und attraktives Rad- und Fußwegenetz.

Eine 2. Runde soll es am 15.10.2022 geben, um die Impulse reifen und erweitern zu können, in einem Empfehlungskonzept zusammen mit Stadtplanungsunternehmen zu verpacken und der Politik und Verwaltung erneut vorzustellen Zudem dient die 2. Veranstaltung als weitere und neue Möglichkeit der Teilnahme für diejenigen, die leider im Mai verhindert waren. Letztendlich geht es bei den “Stadtmacher” darum, verschiedene Menschen und ihre Erfahrungen zusammenzubringen (Fokus: generationsübergreifend). Der Zufall stellt diese Vielfalt sicher. Jung und Alt kommen zusammen, um gemeinsam Lösungen für politische und gesellschaftliche Themen zu erarbeiten und diese vorzustellen.

Die Stärke liegt in der vielfältigen Zusammensetzung, so dass Fragen aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet werden und Lösungen aus vielfältigen Erfahrungswerten und Lebensumständen entstehen können.

Warum haben wir uns dazu entschlossen, das Thema Mobilität mit einem projektbezogenen Bürgerrat (STADTMACHER) zu behandeln?

Es besteht schon länger der Anreiz, dass wir unsere Beteiligungsprozesse erweitern und bürgernäher gestalten müssen, um ein besseres und vielseitigeres Feedback unserer Bürger*innen zu erhalten. Wir stehen täglich vor der Herausforderung, wie und in welcher Form wir sie bestmöglich erreichen, informieren, mitnehmen und animieren können, und dass wir auch die Wertschätzung vermitteln können, dass ihre Meinung wichtig ist. Um dies herauszufinden, möchten wir neue Beteiligungsverfahren und -formate ausprobieren. Durch die Initiative „Es geht los“ sind wir auf das Verfahren des aufsuchenden Losverfahrens gestoßen und waren begeistert. Das mussten wir unbedingt als Form der Beteiligung in unsere Stadtentwicklung integrieren und auf verschiedenste Bereiche ausweiten. Die Stadt Werder an der Havel oder die Stadt Falkensee haben dies vorgemacht und erfolgreich umgesetzt. Wenn man sich tiefer mit dem Prozess beschäftigt, ist es ersichtlich, dass dies eigentlich kein neues Verfahren ist, sondern leider in Vergessenheit gerat. Die Bundesrepublik nutzt die Form der Bürgerräte schon länger, z.B. als Planungszelle für die Erstellung von Bürgergutachten. Aktuell ist dieses Verfahren des Bürgerrats jetzt wieder im Kommen, verschiedene Länder und Kommunen nutzen dieses Verfahren als das Zukunftsmodell. Für uns ist es wichtig, dass es keine Modeerscheinung ist, sondern ein hilfreiches Mittel zur gezielten Bürgerbeteiligung darstellt. Es soll somit erstmals im Zuge des Projektes „Radeln in die Zukunft#Villa“ eingeführt und probiert werden.

Vorteile für die Bürger*innen:

• sie erfahren, wie sie sich in politische und verwaltungsorganisatorische Angelegenheiten einbringen können – politische Willensbildung stärken!
• Bürger*innen entwickeln Ideen, haben Spaß an dem Austausch, an der Wissenserlangung – politische Verfahren verdeutlichen und die Bedingungen/Hürden aufzeigen – Transparenz schaffen – Gemeinsamkeit herstellen
• Bürger*innen müssen nichts entscheiden – kein Zwang / keine Erwartung – dadurch angenehme Atmosphäre und Gesprächsgrundlage

Fokus & Ziele der Stadtverwaltung Herzberg (Elster):

• möglichst vielen Bürger*innen Gehör schenken
• diejenigen erreichen, die sich sonst selbst nicht beteiligen würden (sich im Hintergrund verhalten, sich nicht trauen)
• breites Spektrum an Meinungsbildern
• lösungsorientierte Verfahrensweise
• Willen der Bürger*innen abbilden & Politik beraten
• Imageverbesserung der Stadt in Planungsprozessen – bessere Angebote schaffen
• Experimentieren in der Auswahl der Zielgruppen – projektbezogen, flexibel wählbar für verschiedenste Bereiche und Themen

Herzberg ist die bekanntlich 1. Kommune, die das aufsuchende Losverfahren zur Gründung von Bürgerräten in ihrem örtlichen Satzungsrecht verankert hat. Wie kam es dazu?

Es war uns von Anfang an wichtig, dass wir keinen neuen Beteiligungsprozess etablieren möchten, dieser nur im Zuge des Projektes „Radeln in die Zukunft#Villa“ durchgeführt wird. Er soll erprobt, etabliert und optimiert werden. Diese Verfahrensweise in das örtliche Recht zu übertragen, war für uns die beste Variante, die Politik, die Verwaltung und die Bürger*innen darauf aufmerksam und neugierig zu machen. Zumal ist es immer von Vorteil, gemeinsam mit der Kommunalpolitik neue Prozesse zu etablieren, um eine bessere Außenwirkung und Akzeptanz zu erzeugen. Gleichzeitig haben wir so eine rechtliche Grundlage für das Losverfahren geschaffen, und die Bürger*innen über das Verfahren aufzuklären, was mit ihren personenbezogenen Daten passiert und warum sie erhoben werden, um den datenschutzrechtlichen Ansprüchen auch gerecht zu werden. Sozusagen 2 Fliegen mit einer Klappe. Das war für uns in der strategischen Überlegung sehr wichtig und auch als Grundlage maßgeblich. So wurde die Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Herzberg (Elster) vom 15.11.2018 mit der 1. Änderungssatzung zur Einwohnerbeteiligungssatzung (losbasierter Bürgerrat) um einen neuen Paragraphen 6 um das „Aufsuchende Losverfahren zur Bürgerbeteiligung (projektbezogener losbasierter Bürgerrat)“ ergänzt und trat zum 12.03.2022 nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung (Amtsblatt, Herzeiger) in Kraft (weitere Informationen zur Beschlussfassung im Ratsinformationssystem).

Als wir zufällig erfuhren, dass wir bekanntlich die 1. Kommune sind, die dieses Verfahren in das örtliche Recht verstetigt hat, waren wir sehr überrascht. Gleichzeitig total erfreut. Echt COOL!

Was versprechen wir uns davon?

Durch die Teilnahme der „Stadtmacher“ leisten die Bürger*innen einen aktiven Beitrag zur Demokratieentwicklung und können ihre persönlichen Wünsche und Ideen für unsere Stadt direkt und nachhaltig einbringen. Die Rahmenbedingungen sind geschaffen für eine neue Form der Beteiligung. Die Prozesse der Planung werden vielleicht nicht schneller passieren können, aber was uns wichtig ist, sie werden bürgernah sein und das von Anfang an. Die Zukunftsgestaltung geschieht so mit den Bürger*innen und das zielorientiert, bedarfsgerecht und innovativ.

Ansprechpartnerin der Stadtverwaltung:

Stephanie Kuntze,

Fachbereichsleiterin Fachbereich 1.0 Zentrale Steuerung & Services sowie Familie & Bildung,

Tel.: 03535/482-210 oder 0173/7851173,

E-Mail:

Homepage: www.herzberg-elster.de