Satzungen & ortsrechtliche Vorschriften

Zuständigkeit: Fachbereich 1.0 - Zentrale Steuerung & Services sowie Familie & Bildung

1. Hauptssatzung - Aufgabenerfüllung & Selbstverwaltung der Kommune:

• Hauptsatzung_Neufassung als aktuelle Fassung:

  • Integrierung der letzten Änderungen (bis zur 8. Änderungssatzung) in eine aktuelle Fassung

  • Änderung der Veröffentlichung der Bekanntmachungen von „Internetbekanntmachung“ auf die altbewährte Form der Veröffentlichung im „Amtsblatt für die Stadt Herzberg (Elster)“ zur Absicherung der Rechtssicherheit, hier bis zur Novellierung der Bekanntmachungsverordnung

• Hauptsatzung_8. Änderungssatzung:

  • Erweiterung der Beteiligungsform um "Mobilitätsbeirat"

  • Erweiterung der Beteiligungsform um "Energiebeirat"

• Hauptsatzung_7. Änderungssatzung:

  • Ergänzung zur Bekanntmachung im Internet

• Hauptsatzung_6. Änderungssatzung:

  • Neufassung zur Bekanntmachung im Internet

• Hauptsatzung_5. Änderungssatzung:

  • Anpassung der Angaben zum Kinder- und Jugendbeirat

• Hauptsatzung_4. Änderungssatzung:

  • Anpassung der Regelungen zum Hauptausschuss (= Finanzausschuss) und Wegfall des Rechnungsprüfungsausschusses

• Hauptsatzung_3. Änderungssatzung:

  • Erweiterung der Förmlichen Einwohnerbeteiligung mit Sonderregelungen in der Einwohnerbeteiligungssatzung

  • Erweiterung um Kinder- und Jugendbeirat sowie Seniorenbeirat

• Hauptsatzung_2. Änderungssatzung:

  • Erweiterung um Gleichstellungsbeaugtragte/r - Gleichstellung von Mann und Frau

  • Anpassung der Übertragungswerte in Bezug zu Vergaben, Grundstücksangelegenheiten und sonstigen
    Vermögensangelegenheiten

  • Erweiterung des Amtsblatts um eine Beilage namens „Herzeiger“ (= allgemeiner Teil)

• Hauptsatzung_1. Änderungssatzung:

  • Erweiterung der Einwohnerfragestunden zu jeder SVV

• Hauptsatzung_2009

2. Richtlinen der Kommunalpolitik

• Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) - (aktuelle Fassung)

  • 1. Änderung der Geschäftsordnung

  • Geschäftsordnung_2016

3. Verwaltungsgebühren

• Verwaltungsgebührensatzung

4. Entschädigung  für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Fraktionen sowie für die Mitglieder der Ortsbeiräte

• Entschädigungssatzung (aktuelle Fassung)

  • Entschädigungssatzung_1. Änderungssatzung

  • Entschädgungssatzung_2014

5. Einwohnerbeteiligung

• Einwohnerbeteiligungssatzung (aktuelle Fassung)

  • Einwohnerbeteiligungssatzung_1. Änderungssatzung

  • Informationen zum aufsuchenden Losverfahren / losbasierten Bürgerrat & Informationen für Geloste

  • Grobkonzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung

  • Einwohnerbeteiligungssatzung_2018

6. Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Herzberg (Elster)

• Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts

7. Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesstätten (Kita) der Stadt Herzberg (Elster) - Kita-Gebührensatzung

• 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesstätten (Kita) vom 18.04.2024 (Inkrafttreten zum 01.09.2024)

• Kita-Gebührensatzung_gültig ab 01.10.2020

• Beitragstabelle_ab 01.10.2020

8. Schulbezirke

• Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen in der Stadt Herzberg (Elster)

9. Kultur- und Sportförderung

• Richtlinie der Stadt Herzberg (Elster) zur Förderung von Kulturträgern

• Richtlinie der Stadt Herzberg (Elster) zur Förderung des Sports

10. Archiv

• Satzung des Kommunalarchivs

11. Schiedsstelle

• Schiedsstellenentschädigungssatzung

12. Nutzung des Bürgerzentrums, der Sportanlagen, Bildungseinrichtungen und Mediathek

• Entgeltordnung der Stadt Herzberg (Elster) für die Nutzung des Bürgerzentrums der Stadt Herzberg (Elster), Uferstraße 6

• Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für außerunterrichtliche Nutzung städtischer Sportanlagen und Bildungseinrichtungen

• Benutzungsordnung der Mediathek Herzberg (Elster)

• 1. Änderung der Benutzungsordnung der Mediathek Herzberg

Zuständigkeit: Fachbereich 2.0 - Zentrale Finanzleistungen

Hundesteuer

• Hundesteuersatzung

• 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Zuständigkeit: Fachbereich 3.0 - Bürgerdienste, Sicherheit & Ordnung

Feuerwehr

• Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistung der Freiwilligen Feuerwehr

Stadtwappen

• Satzung über die Darstellung und Verwendung des Stadtwappens (Wappensatzung)

Sondernutzung

• Sondernutzungssatzung

• Sondernutzungsgebührensatzung

• Sondernutzungssatzung ursprüngliche Fassung 2017

• 1. Änderungssatzung

• Gebührenverzeichnis Stand 30.06.2022

Wochenmarkt

• Marktgebührensatzung

Zuständigkeit: Fachbereich 4.0 - Bauen und Stadtentwicklung

Straßenbau, Niederschlag, Regenwasser, Grundstückszufahrten

• Straßenbaubeitragssatzung

• Niederschlagsentwässerungssatzung

• Satzung über den Kostenersatz für Anschlusskanäle von Grundstücksanschlüssen an die städtische Regenwasserkanalisation

• Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegsüberfahrten der Stadt Herzberg (Elster)

Straßenreinigung & Winterdienst

• Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Stadt Herzberg (Elster)

• Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren der Stadt Herzberg (Elster)

Altstadt - Erhaltung, Sanierung und Gestaltung

• Erhaltungssatzung

• Sanierungssatzung "Altstadt Herzberg (Elster)" & Verlängerung der Sanierungssatzung bis 31.12.2030

• Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen

Gewässerunterhaltung

• Satzung der Stadt Herzberg (Elster) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"

Friedhofswesen

• Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe in Herzberg (Elster)

• Friedhofsatzung der Evangelischen Kirchengemeinde

• Friedhofsgebührensatzung der Evangelischen Kirchengemeinde

Nutzung des Schwimmbades

• Gebührensatzung für die Nutzung des Schwimmbades der Stadt Herzberg (Elster)_aktuell

  • 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung des Schwimmbades der Stadt Herzberg (Elster)

  • Gebührensatzung für die Nutzung des Schwimmbades der Stadt Herzberg (Elster)_2019

• Haus- und Badeordnung des Schwimmbades der Stadt Herzberg (Elster)