Wahlen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) und der Ortsbeiräte am 09. Juni 2024

Aufgrund der Verordnung über den Wahltag und die Wahlzeit der allgemeinen Kommunalwahlen 2024 vom 17. August 2023 (GVBl. II Nr. 57) finden die Wahlen

- der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster),
- des Ortsbeirats des Ortsteils Arnsnesta,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Borken,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Buckau,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Fermerswalde,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Friedersdorf,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Gräfendorf,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Löhsten,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Mahdel,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Osteroda,
- des Ortsbeirats des Ortsteils Rahnisdorf und
- des Ortsbeirats des Ortsteils Züllsdorf

am Sonntag, den 09. Juni 2024 in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt.

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Die Wahlvorschläge können von Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen sowie Einzelbewerbenden eingereicht werden. Daneben können Parteien, politische Vereinigungen und Wählergruppen auch gemeinsam einen Wahlvorschlag als Listenvereinigung einreichen. Sie dürfen sich jedoch bei jeder Wahl nur an einer Listenvereinigung beteiligen; die Beteiligung an einer Listenvereinigung schließt einen eigenständigen Wahlvorschlag für dieselbe Wahl aus. 

Die Wahlvorschläge sollten möglichst frühzeitig eingereicht werden. Sie müssen spätestens bis zum Donnerstag, den 04. April 2024, 12 Uhr, bei der Wahlleiterin für die Stadt Herzberg (Elster), Rathaus, Markt 1, 04916 Herzberg (Elster), Zi.-Nr. 2.7 (1. OG, Flur rechts) schriftlich eingereicht werden.

Weitere Informationen sind der 

Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin (Einreichnung von Wahlvorschlägen für SVV und OB) 

zu entnehmen. 

Vordrucke & Muster für die Einreichung der Wahlvorschläge

• Wahlvorschlag für die Wahl (Anlage 5a zu § 32 Absatz 1 Satz 1 BbgKWahlV)

• Zustimmungserklärung für die Wahl (Anlage 7a zu § 32 Absatz 5 Nummer 1 BbgKWahlV)

• Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl (Anlage 8a zu § 32 Absatz 5 Nummer 2 oder § 33 Absatz 2 Nummer 2 BbgKWahlV)

• Versicherung an Eides statt einer Unionsbürgerin oder eines Unionsbürgers für die Wahl (Anlage 8c zu § 32 Absatz 5 Nummer 3 oder § 33 Absatz 2 Nummer 3 BbgKWahlV)

• Unterschriftenliste für die Wahl (Anlage 6 zu § 32 Absatz 4 Nummer 3 BbgKWahlV)

• Niederschrift über die Bestimmung der Bewerbenden für die Wahl (Anlage 9a zu § 32 Absatz 5 Nummer 4 BbgKWahlV)

weitere Vordrucke:

• Antrag gemäß § 10 Absatz 1 Satz 3 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes auf Eintragung in das Wahlberechtigtenverzeichnis

• Mustervordruck eines gemeinsamen Wahlscheinantrages für die Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 

• Muster Stimmzettel

Weitere Informationen und Links:

• https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aktuelle-informationen/

• https://www.lkee.de/Aktuelles-Kreistag/Wahlen (Wahl des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster am 9. Juni 2024)

Ansprechpartner*innen:

• Wahlleiterin, Stephanie Kuntze, Tel.: 03535/482-210, E-Mail: oder , Sitz: Rathaus, Zi.-Nr. 2.7 (1. OG, Flur rechts)

• Stellvertretender Wahlleiter, Sven Ziehe, Tel.: 03535/482-300, E-Mail: , Sitz: Rathaus, Zi.-Nr. 2.3 (1. OG, Flur links)

• Team Bürgerservice & Wahlen, Tel.: 03535/482-115, E-Mail: , Sitz: Rathaus Zi.-Nr. 1.3 (EG)