Kommunalwahlen 2024 - Nutzung des Formularservers für die Erfassung und Übermittlung von Wahlvorschlägen
Damit Parteien, politische Vereinigungen, Wählergruppen, Listenvereinigungen und Einzelbewerberinnen bzw. Einzelbewerber (Wahlvorschlagsträger) beim Ausfüllen die Wahlunterlagen ihre Angaben (z.B. Daten der Bewerber/innen) nicht wiederholt eingetragen müssen, wird Ihnen der "Formularserver als Online-Portal" zur Verfügung gestellt. Über diesen können Sie formulargestützt Ihren Wahlvorschlag erfassen.
In dem Portal können Sie die Vordrucke für die einzelnen kommunalen Wahlen bequem ausfüllen, Zwischenstände herunterladen und speichern sowie ausdrucken. Sie werden Schritt für Schritt durch den Wahlvorschlag und die Niederschrift geführt.
Hier geht´s zur Formularassistenz für die Wahlen im Wahlgebiet Herzberg (Elster):
zur Stadtverordnetenversammlung und
der Ortsbeiräte
Auch für die Kreistagswahl (Zuständigkeit: Kreiswahlleiter LKEE) ist der Formularassistent nutzbar.
Der Formular-Assistent führt Sie durch die Anlage 5a - Wahlvorschlag - und erzeugt automatisch die
Anlage 7a - Zustimmungserklärung,
Anlage 8a - Bescheinigung der Wählbarkeit und
ggf. die Anlage 8c - Versicherung an Eides Statt eines Unionsbürgers.
Die Anlage 9a - Niederschrift über die Bestimmung der Bewerbenden - für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte (als wahlgebietsbezogener Wahlvorschlag) wird automatisch erzeugt.
Im Falle eines wahlkreisbezogenen Wahlvorschlages (z.B. bei der Kreistagswahl) wird (über den Formularserver) automatisch nur der Teil 2 der Anlage 9a erzeugt, der die Daten der Bewerbenden enthält. In diesem Falle bitte zusätzlich den Teil 1 der Anlage 9a ausfüllen (siehe pdf-Dokument). Dies gilt auch für den Regelfall der Einreichung mehrerer wahlkreisbezogener Wahlvorschläge. In jedem Arbeitsschritt ist es möglich, den Arbeitsstand zu speichern und die Eingabe zu unterbrechen. Es wird eine HTML-Datei erzeugt, die Sie bei sich speichern müssen. Um die Eingabe fortzusetzen bzw. zu korrigieren, öffnen Sie einfach die gespeicherte HTML-Datei in Ihrem Webbrowser und folgen Sie dort den weiteren Hinweisen.
Hinweise:
Sollten sich z. B. die Listenplätze der bereits eingetragenen Bewerberinnen und Bewerber geändert haben, kann die Reihenfolge der Listenplätze nachträglich problemlos korrigiert werden. In der anschließend erzeugten Druckversion des Wahlvorschlages werden die Bewerberinnen und Bewerber in der geänderten Reihenfolge angezeigt.
Ihre erfassten Daten werden nicht im System gespeichert. In jedem Arbeitsschritt ist es jedoch möglich, den Arbeitsstand lokal auf Ihrem PC zu speichern und die Eingabe zu unterbrechen; dabei wird eine HTML-Datei erzeugt. Um die Eingabe fortzusetzen bzw. zu korrigieren, öffnen Sie einfach die gespeicherte HTML-Datei in Ihrem Webbrowser und folgen Sie dort den weiteren Hinweisen. Ich empfehle, den Arbeitsstand vor dem Einreichen unbedingt zu speichern. Nur so sind eventuell nachträglich erforderliche Korrekturen digital möglich.
Wenn die Dateneingabe abgeschlossen ist, wird der Wahlvorschlag durch die Funktion “Einreichen” elektronisch erstellt. Die Formulare für den Wahlvorschlag können dann von Ihnen als PDF-Dokument heruntergeladen und ausgedruckt werden.
Nach dem Unterschreiben muss der Wahlvorschlag rechtzeitig bis zum Ablauf der Einreichungsfrist, also spätestens am 04.04.2024, um 12:00 Uhr schriftlich im Original bei der Wahlleiterin eingereicht werden. Eine ausschließlich elektronische Einreichung des Wahlvorschlages über den Formularserver gilt nicht als eingereichter Wahlvorschlag. Eine inhaltliche Vorprüfung des Wahlvorschlages erfolgt erst, wenn der Wahlvorschlag schriftlich im Original bei der Wahlleitung eingegangen ist.
Bei Fragen steht Ihnen die Wahlleiterin gern zur Verfügung!
Stadt Herzberg (Elster)
Wahlleiterin
Stephanie Kuntze
Tel.: 03535/482-210, E-Mail: oder
Sitz: Rathaus, Zi.-Nr. 2.7 (1. OG, Flur rechts)
Bild zur Meldung: Formularserver