Heute im Livestream! Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sie können die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) ab 19.00 Uhr über den Live-Stream verfolgen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnen und Begrüßen
2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Bestätigen der Tagesordnung
4 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung der SVV am 15.02.2024
5 Einwohnerfragestunde
6 Antrag auf Verleihung des Ehrenbürgerrechts
Soziales (AfBK); Vorlage: SVV 01_23053
7 1. Änderung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesstätten (Kita) der Stadt Herzberg (Elser)
8 Vergabe der Baumaßnahme Herzberg (Elster) OT Friedersdorf - Ausbau des Dorfangers 2. BA
Vorlage: SVV 01_24002
9 Bestätigung des Bauprogrammes zur Erneuerung des Dorfangers (Lückenschluss) im Ortsteil Friedersdorf
10 Beschluss über den Höchstbetrag der Kassenkredite 2024
11 Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

12 Haushaltssicherungskonzept 2024

13 Beschluss über die Jahresrechnung 2016 der Stadt Herzberg (Elster)

14 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

15 Beschluss über die Jahresrechnung 2017 der Stadt Herzberg (Elster)

16 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

17 Bestätigung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49 "Photovoltaikanlage bei Arnsnesta" der Stadt Herzberg (Elster)

18 Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Industrie- und Gewerbepark" der Stadt Herzberg (Elster)

19 Entwurfsbeschluss zur Änderung und Erweiterung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/2 "Leipziger Straße/Anhalter Straße" der Stadt Herzberg (Elster)
20 Anfragen der Stadtverordneten
21 Informationen zum Beteiligungsmanagement
22 Informationen und Diskussionen

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Link zum Live-Stream.